Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Brandenburg

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Inhalt: Sachbereich 3

Der Sachbereich 3 - Wasserstraßenüberwachung -
ist zuständiger Ansprechpartner für Schifffahrtstreibende und alle anderen Nutzer an und auf den Bundeswasserstraßen. Mit uns kommen Sie in Verbindung wenn Sie ein Kennzeichen für ihr Sportboot benötigen, eine Genehmigung für eine Wassersportveranstaltung einholen wollen oder eine Anlage in oder an der Bundeswasserstraße errichten wollen.

Der Sachbereich gliedert sich in die Bereiche


Wasserstraßenüberwachung (Genehmigungswesen)

Krananlage am Kanal
Krananlage am Kanal

Für Vorhaben Dritter im Bereich der Bundeswasserstraßen ist zu prüfen, ob diese Vorhaben Auswirkungen auf die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs haben können.

Solche Maßnahmen sind z. B. der Bau von


Bootsliegeplätze
Bootsliegeplätze

Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens (Strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung) werden die möglichen Auswirkungen von Benutzungen (z. B. Entnahmen oder Einleiten von Wasser) als auch die Errichtung, die Veränderung und das Betreiben von Anlagen in, über oder unter einer Bundeswasserstraße oder an ihren Ufern geprüft.
Hinweise zu denAntragsunterlagen können Sie dem Merkblatt zur Beantragung von Strom-und Schifffahrtspolizeilichen Genehmigungen entnehmen.


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Schifffahrtspolizei

Havarie im Kanal
Havarie im Kanal

Das Schifffahrtsbüro ist zuständig für die Sicherheit des Verkehrs auf den Bundeswasserstraßen mit den Aufgaben

Verkehrsregelung
Verkehrsregelung

Eine Zusammenstellung aller Antragsunterlagen und Merkblätter finden Sie hier.

Umfassende Informationen erhalten Sie unter


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Gewässerkunde

Mobile Abflussmesseinrichtung
Mobile Abflussmesseinrichtung

Die Gewässerkunde befasst sich neben der Durchfluss- und Wasserstandsmessung im Flussgebiet der Havel auch mit der Erfassung, Auswertung und analytischer Beurteilung von Grundlagendaten der schiffbaren Oberflächengewässer wie

Diese Daten dienen u.a. auch zur Vorhersage und Beurteilung von Hoch- und Niedrigwasserereignissen.
Für diese Aufgaben steht ein umfangreiches Netz von Wasserstandsmessanlagen (57 Pegelstationen) mit Online-Datenabruf und ein Netz von 8 Durchflussmessanlagen zur Wassermengenbeurteilung zur Verfügung, (www.pegelonline.wsv.de).

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Abflussmessung im Eis Abflussmessung im Eis


Vermessungswesen

Die wichtigsten Aufgaben des Vermessungsbereiches umfassen

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Liegenschaften

Im Liegenschaftsbereich werden der für die Aufgabenerledigung benötigte Grundbesitz bzw. die notwendigen Grundstücksdaten verwaltet.
Es wird das gesamte Spektrum der Rechte und Pflichten eines Grundstückseigentümers wahrgenommen.
Der Grundbesitz des WSA Brandenburg, eine Fläche von insgesamt 110 km2 , umfasst Grundstücke der Bundeswasserstraße, der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen sowie die der Instandhaltung der Bundeswasserstraße dienenden Grundstücke.

Zu den Aufgaben gehören u.a.

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Wahrnehmung von Eigentümerinteressen (Allgemeines)

Die Bundeswasserstraßen sind privatrechtliches Eigentum des Bundes im Sinne des bürgerlichen Rechts. Sie sind dem öffentlichen Schiffsverkehr gewidmet.
Liegenschaften der Bundeswasserstraßenverwaltung - WSV (rd. 230 000 ha Wasserflächen und rd. 20 000 ha Landflächen) werden von den einzelnen Wasser- und Schifffahrtsämtern (WSA) verwaltet. Das WSA Brandenburg verwaltet hiervon eine Fläche von 110 km2.
Die zu den Bundeswasserstraßen (§1 Bundeswasserstraßengesetz - WaStrG) gehörenden Flächen werden ständig für Verwaltungszwecke benötigt.

Vorübergehend nicht benötigte Grundstücke können Dritten zur entgeltliche Nutzung ganz oder teilweise überlassen werden.
Im WSA Brandenburg sind derzeit rund 4 000 Nutzungen erfasst.

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Regelung für die Nutzung bundeseigener Land- und Wasserflächen

Sie möchten eine Anlage an einer Bundeswasserstraße errichten?

Unabhängig von einer erforderlichen Strom- und Schifffahrtspolizeilichen Genehmigung (Merkblatt SSG) ist immer eine privatrechtliche Regelung ein Nutzungsvertrag mit dem WSA für die Nutzung von Land- und Wasserflächen an Bundeswasserstraßen notwendig.
Der Nutzer erhält mit dem Nutzungsvertrag das Recht die Fläche entsprechend dem vereinbarten Zweck selbst zu nutzen. Der Öffentlichkeit wird diese Fläche entzogen.
Der Eigentümer der Wasserflächen der Bundeswasserstraßen im Amtsbereich des WSA Brandenburg ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Brandenburg.

Wie komme ich zu einem Nutzungsvertrag?

Es werden Verträge zur Nutzung der WSV- eigenen Grundstücke durch Dritte abgeschlossen.

Bei der Vertragsgestaltung wird der bundesweit geltende Mustervertrag verwendet, der alle Varianten einer Nutzung abdeckt. Abweichungen von diesem Mustervertrag sind grundsätzlich nicht möglich.

Die WSV ist berechtigt und verpflichtet für die Nutzung der Flächen ein Entgelt zu erheben.
Die Entgelte werden nach der Verwaltungsvorschrift der WSV (VV-WSV 2604) im Zusammenhang mit dem Entgeltrahmen des WSA Brandenburg ermittelt.

Bei der Beantragung einer Nutzung wird nach Prüfung von der Liegenschaftsabteilung des WSA ein Nutzungsvertrag in zweifacher Ausfertigung über die entsprechende Fläche angeboten. Beide Exemplare sind unterschrieben an die Liegenschaftsabteilung zurück zu senden.
Nach Unterschriftsleistung durch das WSA Brandenburg ist der Vertrag rechtsgültig. Erst nach Abschluss des Vertrages kann die entsprechende Fläche genutzt werden.

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