Inhalt: Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland
Mit Schreiben vom 10.2.2012 übersandte das Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik die ergänzte Dokumentation der Umweltauswirkungen des o.g. Vorhabens und bat um Einleitung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland.
Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost ist für die Beteiligung der deutschen Behörden und der Öffentlichkeit nach § 9b Abs. 1 S. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zuständig.
Die vom Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik in deutscher und tschechischer Sprache übersandten Unterlagen stehen ab dem 5. März 2012 hier zur Verfügung.
Die Dokumentation war bereits im Februar 2011 Gegenstand einer Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland. Aufgrund der eingegangen Stellungnahmen hat das Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik die Dokumentation an den Vorhabenträger, die Wasserstraßendirektion der Tschechischen Republik, zur Überarbeitung zurückgegeben. Dieser hat nunmehr die ergänzte Dokumentation vorgelegt.
Es besteht die Möglichkeit, zu den Unterlagen Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen können bis 30 Tage nach Beginn der Auslegung, d.h. fristwahrend bis zum 4. April 2012 dem Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik:
Ministerstvo životního prostredí
Vršovická 65
100 10 Praha 10
Faxnummer 00420-2-6731-0308
Maßgeblich ist der Eingang der schriftlichen Stellungnahme. Fristwahrend ist auch eine Übersendung vorab per Fax.
- Unterlagen in deutscher Sprache
- Unterlagen in tschechischer Sprache
- Unterlagen 2011
Zur Information werden nachfolgend übersetzte Auszüge der Dokumentation zur Verfügung gestellt, die im Februar 2011 im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland zur Verfügung standen: