Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Bremen

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Inhalt: Genehmigungsverfahren

Verfahrensablauf
Verfahrensablauf


Bei dem Genehmigungsverfahren für Errichtung einer Wendestelle unterhalb der Eisenbahnklappbrücke in Oldenburg-Drielake handelt es sich um ein Planfeststellungsverfahren nach dem Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG).

Der Zweck eines Planfeststellungsverfahrens ist es, alle durch ein Vorhaben berührten privaten und öffentlichen Belange unter Berücksichtigung der Umweltauswirkungen rechtswirksam zu regeln.

Die Planfeststellungsunterlagen wurden vom 08. Februar 2013 bis zum 08. März 2013 bei der Stadt Oldenburg, der Stadt Elsfleth, der Gemeinde Wardenburg, der Gemeinde Hude und der Gemeinde Berne ausgelegt. Jeder, dessen Belange berührt sind, konnte bis spätestens zwei Wochen nach Ende der Auslegung Einwendungen gegen den Plan erheben. Im Erörterungstermin werden die Einwendungen und Stellungnahmen mit allen Beteiligten erörtert.

Nach Abwägung aller Belange erlässt die Planfeststellungsbehörde den Planfeststellungsbeschluss. Dieser wird für zwei Wochen öffentlich ausgelegt und kann von jedermann eingesehen werden.