Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Bremen

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Inhalt: Genehmigungsverfahren

Verfahrensablauf
Verfahrensablauf


Bei dem Genehmigungsverfahren für den Ersatz Uferwand Hermann-Ehlers-Straße in Oldenburg handelt es sich um ein Planfeststellungsverfahren nach dem Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG).

Der Zweck eines Planfeststellungsverfahrens ist es, alle durch ein Vorhaben berührten privaten und öffentlichen Belange unter Berücksichtigung der Umweltauswirkungen rechtswirksam zu regeln.

Die Planfeststellungsunterlagen wurden vom 08. Oktober 2012 bis zum 08. November 2012 bei der Stadt Oldenburg ausgelegt. Jeder, dessen Belange berührt sind, konnte bis spätestens zwei Wochen nach Ende der Auslegung Einwendungen gegen den Plan erheben. Im Erörterungstermin werden die Einwendungen und Stellungnahmen mit allen Beteiligten erörtert.

Nach Abwägung aller Belange erlässt die Planfeststellungsbehörde den Planfeststellungsbeschluss. Dieser wird für zwei Wochen öffentlich ausgelegt und kann von jedermann eingesehen werden.